Ein Kommentar von Andreas Gehlmann, MdL
CDU Mansfeld Südharz – Irgendwo zwischen Korrosion, Erosion und Zerfall.
Der CDU in Mansfeld Südharz geht es nicht gut, seit Jahren sinken die Wähleranteile und es schwindet die Glaubwürdigkeit in den selbsternannten Führungsanspruch. Über die Zeitachse der Kommunal,- Kreistags- und Landtagswahlen verliert die CDU von Wahl zu Wahl an 4 bis 5% der Wählerstimmen besonders in den letzten 5 Jahren. Diese Korrosionserscheinungen in die traditionelle Wählerschaft sind unübersehbar.
Aber auch die Erosion im politischen Kader sind nicht mehr zu verheimlichen. Die CDU-Politik in MSH hat in den letzten Jahren erhebliche Verluste in führenden Schaltstellen des Landkreises hinnehmen müssen. Der Verlust des Landratsposten und folgende Parteiaustritte von Dirk Schatz, die Bürgermeister Ralf Rettig (Südharz), Ernst Hofmann (Kelbra), der Ratsvorsitzende Christian Hussels (Allstedt), die Bürgermeisterin Monika Rauhut (Wippra), Katrin Treppschuh (Berga) und mit ihr zwei weitere Gemeinderatsmitglieder und der vor wenigen Tagen ausgetretene Ratschef Andreas Schmidt (Südharz) sind nur die Spitze des Eisberges. Die Liste ist unvollständig, kann aber beliebig verlängert werden. Noch schwerer wiegen aber der Verlust des Direktmandates von Andre‘ Schröder an den AfD-Kandidat Andreas Gehlmann. Nach 12 Jahren direkter Wahl verlor der CDU-Aufsteiger und heutiger Finanzminister an den bis dahin politisch unbekannten Andreas Gehlmann aus Riestedt. Spätestens mit der Abwahl von Ralf Poschmann vom Amt des Oberbürgermeisters von Sangerhausen 2017 war offensichtlich, dass die CDU in Mansfeld Südharz einen tiefgreifenden Zerfallsprozess durchläuft.
Die Entfremdung zur Wählerschaft und die Korrosion unter den kommunalen Vorzeigepolitikern haben eine wesentliche Ursache darin, dass die Merkel-Politik konservative Werte von rechts in die Mitte der Gesellschaft geschoben hat. Formatiert in einer Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt kommt das heraus, was ein Waldbesitzer in einer Bürgersprechstunde aussprach „wir haben schwarz gewählt und erhalten eine grüne Politik“.
Die Kluft der Bundespartei zum traditionellen CDU-Wählerstamm und zu den CDU-Kadern in Mansfeld-Südharz ist so groß, dass die Parteiideologen dagegen steuern müssen. Die CDU-Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer eröffnete jüngst den Kampf gegen den Antisemitismus von rechts und links und verteilt heftige Schläge gegen die AfD. Ministerpräsident Reiner Haselhoff (CDU) bläst in das gleiche Horn, obwohl eine Judenfeindlichkeit in keinem der Stadträte,- Kreistage und dem Landtag ein Thema ist. Die Kampagne ist ein Ablenkungsmanöver und soll den Anschein erwecken „haltet den Dieb, er hat mein Messer im Rücken“. Der eigentliche Grund ist aber ein anderer. In 11 Monaten finden die Kommunalwahlen zu den Ortschafts- und Stadträten und Kreistagen statt. Die AfD hat sich darauf eingestellt und wird sich als echte Alternative beweisen. Die CDU hat nur die Chance, dem Zerfallsprozess entgegenzusteuern.