Mitte November letzten Jahres trat die Bürgerinitiative Teutschenthal an mich als Abgeordneten für den Landtagswahlkreis 33 heran und bat mich, an ihrer Bürgerversammlung teilzunehmen. Dieser Einladung folgte ich gerne. Was ich dort allerdings hörte, war ungeheuerlich und ich beschloß, mich weiterlesen…
Der Ministerrat, die EU-Kommission und das EU-Parlament sind sich einig geworden: Uploadfilter werden Teil der Urheberrechtsreform. Ziel soll eigentlich eine Anpassung des Urheberrechts an das digitale Zeitalter sein. Mit den erwähnten Uploadfiltern werden algorithmisch Bilder und Videos vor dem Hochladen weiterlesen…
Kürzlich attackierte Dieter Stein in seiner Zeitung „Junge Freiheit“ den Vorsitzenden der AfD Thüringen sowie der AfD-Fraktion im Landtag Thüringens Björn Höcke. Dies geschah auf Grundlage unlauterer Unterstellungen, die Herr Stein Herrn Höcke in dessen Buch „Nie zweimal in denselben weiterlesen…
Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersagt, die AfD weiter öffentlich als „Prüffall“ zu bezeichnen. In der Mitteilung heißt es, maßgeblich für die Entscheidung sei, dass das Bundesverfassungsschutzgesetz für die Mitteilung, eine Partei werde als „Prüffall“ bearbeitet, weiterlesen…
Heute berichte ich Ihnen von einem neuen Skandal aus dem Landtag. Der Finanzminister Sachsen-Anhalts möchte 200 Mio. Euro für die Rettung der Norddeutschen Landesbank (Nord LB) am Landeshaushalt vorbei zur Verfügung stellen. Dabei ist Sachsen-Anhalt eines der ärmsten Bundesländer. Als weiterlesen…
Die Konjunktur der Wirtschaft erlebt derzeit eine Flaute. Dadurch sind nicht nur Arbeitsplätze in Gefahr. Auf Grund der katastrophalen Finanzmarktpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) liegt der Leitzins des Euro derzeit bei null Prozent. Um einer Rezession der Wirtschaft entgegenzuwirken, müßte weiterlesen…
Nach der Deklarierung der Alternative für Deutschland (AfD) als sogenannten, und neu erfundenen, „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist inzwischen schon wieder einiges passiert. Grund, sich damit auseinanderzusetzen. Das Gutachten, welches die Begründung hierfür darlegen und untermauern soll, weiterlesen…
Der Kohlekompromiß ist ein Triumph planwirtschaftlicher Überlegungen über marktwirtschaftliche Prinzipien und ein weiterer Sargnagel für den Industriestandort Deutschland! Die Reduktion des CO2-Ausstoßes in Deutschland hat keinen meßbaren Einfluß positiver Art auf das Weltklima. Durch den Kohlekompromiß wird die CO2-Produktion lediglich weiterlesen…
Vertreter der etablierten Parteien setzen sich mit Vertretern einer vom Verfassungsschutz ins Visier genommenen Gruppierung an einen Tisch. Koalitionsverhandlungen zwischen CDU und AfD in nicht allzu ferner Zukunft? Nein, es handelt sich dabei um die Deutsche Islamkonferenz. Hier treffen sich weiterlesen…
Am 19. Oktober 2018 lädt der AfD-Kreisverband Mansfeld Südharz zu einer Bürgerversammlung zum Süßen See.