Nach 16-Jahren Merkel ist Deutschland ist das Land mit der höchsten Steuer- und Abgabenlast sowie den höchsten Energiepreisen der Welt. Darunter leiden Wirtschaft und Gesellschaft gleichermaßen. Während auf der einer Seite Fabriken in Deutschland dichtgemacht und in anderen Teilen der Welt wieder aufgebaut werden, werden gut bezahlte Fachkräfte in die Arbeitslosigkeit entlassen. Für Familien mit Kindern, alleinerziehende Mütter oder Rentner wird das Leben zunehmend unbezahlbar werden. Wir brauchen neue Prioritäten in der Finanzpolitik statt Geldverschwendung nach altem Muster

+++Null-CO2-Politik schadet Wachstum.+++

Zur Bundestagswahl 2021 sind sich alle Parteien darin einig, dass Reformen nötig sind, um den deutschen Sozialstaat zu erhalten. Gleichzeitig soll jedoch der CO2-Ausstoß reduziert werden.

Anders als in den Wahlprogrammen der Parteien dargestellt, gibt es keinen Automatismus, der dafür sorgt, das CO2-Steuern und Verbotspolitik zu neuen klimaneutralen Arbeitsplätzen führen.

Die Wahrheit ist, dass CO2-Vermeidung zwar Geld kostet, weil die Produktion verteuert wird, aber keine Arbeitsplätze schafft. CO2-Reduktion ist Wohlstandsverzehr, den man sich leisten können muss, wie ein gut ausgebautes staatlich finanziertes Gesundheitssystem.

Der von allen Altparteien eingeschlagene Weg der „Großen Transformation“ zu einer Null-CO2-Gesellschaft ist ein planwirtschaftliches Konzept des industriellen Niedergangs und der Wohlstandsvernichtung.

+++Zurück zum Erfolgsmodell Soziale Marktwirtschaft.+++

SPD, Grüne und Linke wollen den Markt durch den Staat ersetzen und versprechen einen unfinanzierbaren Sozialstaat, der für Menschen aller Herren Länder weit offenstehen soll.

Nach den Verwerfungen durch die Lockdown-Politik der Bundesregierung muss die Wirtschaft schnell zurück auf den Wachstumspfad geführt werden.

Deshalb brauchen wir die Rückbesinnung auf das deutsche Erfolgsmodell der Sozialen Marktwirtschaft dringender denn je. Kein anderes Modell ist geeigneter, das Wohlstandsversprechen des freien Marktes mit dem sozialen Ausgleich einer solidarischen Gesellschaft besser in Einklang zu bringen als die Soziale Marktwirtschaft.

Durch die Lockdown-Politik wurden viele Branchen in die Knie gezwungen. Ich werde mich dafür einsetzen, dass die von den Corona-Maßnahmen besonders betroffenen Betriebe finanziell entschädigt werden, damit sie nach Beendigung der Pandemie neu starten können.

+++Faktencheck.+++

Die Altparteien geben das Geld ihrer Bürger grundsätzlich falsch aus – und deshalb fehlt es an der Stelle, wo wir es dringend benötigen, wie beispielsweise für die Erneuerung der maroden Infrastruktur.

In den vergangen Jahren haben CDU und SPD Deutschland hohe Lasten aufgebürdet, die wir unmöglich schultern können. Dazu kommt, dass wir noch nicht mal gefragt wurden, ob wir diese Lasten überhaupt eingehen wollen.

Statt in Anliegen zu investieren, die in der Zukunft Wohlstand schaffen werden Ausgaben getätigt, die nur weitere und höhere Folgekosten nach sich ziehen. Das ist daran schon zu erkennen, dass die finanziellen Spielräume des Bundes trotz steigender Steuereinnahmen immer enger werden.

+++Meinungen, aber keine Argumente.+++

Die REGIERUNGSPOLITIKER sagen uns, als alternde Gesellschaft seien wir jährlich auf mehrere hunderttausend Einwanderer angewiesen, um unser Sozialsystem zu erhalten.

Wenn das der Fall ist, warum sind dann rund zwei Drittel aller seit 2015 eingewanderten Syrer im Hartz-IV-Bezug und warum ist insgesamt jeder zweite Hartz-IV-Bezieher nichtdeutscher Herkunft?

Die REGIERUNGSPOLITIKER sagen uns, Deutschland würde von der EU und vom Euro profitieren.

Wenn das der Fall ist, warum musste der Euro dann von uns gerettet werden, obwohl die Deutschen ihn mehrheitlich ablehnte?

Warum werden die Sparer über die EZB-Nullzinspolitik schleichend enteignet und warum haften wir nun entgegen allen Versprechungen für die Schulden von Griechenland, Italien, Frankreich und Spanien mit unserem Vermögen haften?

+++Investitionen in Wohlstand, statt Ideologie und Weltrettung.+++

Ich sage, Schluss mit dieser Politik! Wir müssen endlich wieder unser Geld für uns und das, was uns nützt, ausgeben. Wir brauchen Investitionen in die Zukunft, die sich lohnen, d.h. in die Infrastruktur und in den eigenen Nachwuchs.

Um den Wohlstand in Deutschland nicht zu gefährden, brauchen wir die Rückkehr zu den Prinzipien der Sozialen Marktwirtschaft, günstige Energie und einen Investitions- und Reformplan, der Deutschland zurück auf einen nachhaltigen Wachstumspfand führt.

Statt den Fokus auf den Umbau der Wirtschaft unter dem Gesichtspunkt des CO2-Ausstoßes zu legen, müssen wir uns wieder darauf konzentrieren, was Wohlstand schafft. 

• Steuersenkungen für Unternehmen und Familien 
• Kostenlose Kinderbetreuung
• Reduzierung der Staatsquote
• Mittelstand von den Fesseln der Bürokratie befreien
• Investitionen in Infrastruktur
• Technologieoffene und ideologiefreie Energie- und Mobilitätspolitik

Zur Gegenfinanzierung bedarf es keiner neuen Schulden: Jährlich können über 100 Milliarden Euro in den Bereichen Asylwesen, Klima- und Energiepolitik sowie auf EU-Ebene eingespart werden, um sie für die Modernisierung Deutschlands einzusetzen.

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Wenn Sie auch so normal denken, dann stimmen Sie am 26.09.2021 für ein normales Deutschland.

Ihr Robert Farle

Direktkandidat im Wahlkreis 74 für den Bundestag