Deutschland ist tief gespalten, nicht durch Mauern, sondern in den Köpfen. Die Endloskanzlerin hat eine 5. Amtsperiode – so ganz nebenbei – in der Neujahrsansprache ins Spiel gebracht und das Meinungsbild der Leute zur Corona-Politik bricht langsam auf. Wie kommen die aus der Corona-Krise raus, ohne das Gesicht zu verlieren? Und der Druck auf große Entscheidungen ist groß genug, denn am 15. Januar wird ein neuer CDU-Vorsitzender gewählt, am 6. Juni finden die Wahlen zum Landtag in Sachsen-Anhalt und dem Landrat(in) in Mansfeld-Südharz statt. Die Bundestagswahl am 26. September könnte die Spaltung Deutschlands in ein Erdrutsch umwandeln.
+++2021. Droht Deutschland eine 5. Amtsperiode der Endloskanzlerin?+++
„In neun Monaten ist Bundestagswahl, zu der ich ja nicht wieder antreten werde. Dies ist deshalb heute aller VORAUSSICHT nach das letzte Mal, dass ich mich als Bundeskanzlerin mit einer Neujahrsansprache an Sie wenden darf“, so das Zitat aus der Neujahrsansprache. Merkel hat mit der Einschränkung „aller Voraussicht nach“ selber neues Öl ins Feuer um die Diskussion einer Amtszeitverlängerung gegossen.
Ist das ein Versprecher oder hat der Redenschreiber ein Fehler gemacht. Als ein in der DDR sozialisierten Bürger denke ich zu einfach, denn Merkel ist eine Machtpolitikerin. Würde Merkel nicht zumindest mit dem Gedanken spielen, weiter zu machen – sie wäre gar nicht auf die Idee gekommen, das so zu formulieren. Reden ist Denken – das ist auch eine Erfahrung aus der DDR.
Ist das möglich? Natürlich ist das möglich, denn als Kanzler kann jeder gewählt werden, auch jemand, der nicht Mitglied des Bundestags ist. Eine Verschiebung der Bundestagswahl wäre ein weiteres Szenario.
+++2021. Das macht mir Mut.+++
Mut machen mir die Leute auf der Straße der Stillen-Corona-Demonstrationen in Hettstedt, den Kundgebungen in Hettstedt, Eisleben und Sangerhausen. Die Leute sagen „macht weiter so“. Mut macht mir die Facebookseite und die Homepage über die wir mit jedem Beitrag bis eintausend und mehr Leute erreichen, weit mehr, als auf den Stillen-Corona-Demonstrationen gezählt werden.
Die Mehrheit, so meine Überzeugung, steht mit beiden Beinen im Leben, ist bodenständig. Arbeitet jeden Tag fleißig und hält so diesen Landkreis am Laufen. Von dieser Mehrheit haben sich viele von der Politik abgewandt. Viele verharren immer noch im Glauben, alles sei richtig und alles werde gut. Viele trauen sich nicht, ihren Zweifel und ihre Unzufriedenheit auszusprechen. Auch aus Angst vor einer Stigmatisierung mit rechts.
Mut macht mir die Erfahrung, dass unser Mansfeld-Südharz nicht so schrill, abgehoben und überdreht ist, wie das in den Medien dargestellt wird und da schließe ich die Mitteldeutsche Zeitung mit ein. Die vierte Macht darf Ideologien und Ideologen keinen redaktionellen Platz einräumen und belehrend den Leser vorschreiben wollen, was Wahrheit ist und was nicht. Auch das ist Teil einer DDR-Erfahrung, in der Medien eine Wirklichkeit vorgegaukelt haben, die die Leute täglich nicht erlebten.
+++Wie kommen die Regierenden aus der Corona-Krise?+++
Ein Abrücken von der Geschichte über die furchtbare Todesseuche ist den Regierenden nicht mehr möglich, keiner würde Merkel, Haseloff oder der Landrätin Dr. Klein ein “es war nicht so schlimm” abnehmen. Wenn sich der Lockdown als fruchtlos herausstellt, die restriktiven Maßnahmen ohne erkennbare Wirkung auf das Infektionsgeschehen bleiben, immer mehr Menschen in Mansfeld-Südharz in Folge der Wirtschaftskrise Wohlstandsverluste hinnehmen müssen, wird die momentane krisenbedingte Zustimmung umkippen. All das könnten die Bürger irgendwann begreifen, vielleicht schon im Laufe des erwarteten 3. Lockdown.
Wie können die Regierenden ihre Machtposition halten? Denken ist Bürgerpflicht – so eine weitere DDR-Erfahrung und so ist denkbar, dass man die Impfkampagne, im Mai oder Juni zum Erfolg erklärt.
Dabei spielt es keine Rolle, dass
– es bis heute keine Übersterblichkeit gibt. Eine seuchenhafte Pandemie müsste aber eine deutliche Übersterblichkeit auslösen, also auch viele junge Menschen betreffen.
– die Impfstoffe ohne Messung der chronischen Toxizität zugelassen wurden. Vielleicht ist das der Grund, warum Merkel in der Neujahrsrede meinte „auch ich werde mich impfen lassen, wenn ich an der Reihe bin“.
– die politischen Corona-Maßnahmen mit der Anzahl der Toten nichts zu tun haben, denn 87 Prozent der „an oder mit Corona“-Gestorbenen waren über 70 Jahre, 96 Prozent über 60 Jahre. Nahezu alle unter 70-jährigen Toten hatten massive Vorerkrankungen und waren gesundheitlich sehr labil.
Die Politik würde sich als Gewinner über den Virus feiern und ihre Fürsorge gegenüber dem deutschen Volk in den Mittelpunkt rücken. Der Glaube an die Wahrhaftigkeit der Politik wäre wiederhergestellt. Ich weiß nicht, ob es so kommen wird. Merkel hat als Machtpolitikerin bisher alle taktischen Register gezogen und auch viel Glück gehabt. Aber irgendwann endet jede Glücksphase,
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Nein, 2021 wird zur Zerreißprobe für Deutschland und auch für Mansfeld-Südharz. An ein Wunder glaube ich nicht. Es wird ein schweres, zähes Jahr 2021. Jeder sollte darüber nachdenken, welchen Anteil er leisten kann. Das können kritische Bemerkungen oder Fragen unter Freunden und Bekannten sein, ein Kommentar im Internet, die Teilnahme an den öffentlichen Kreistagssitzungen, eine Anfrage an eine Behörde. Die freiheitlich-demokratische Grundordnung muss jeden Tag verteidigt und neu erkämpft werden.
Und dafür stehe ich.
Cathèrine Kayser
Landratskandidatin