+++Corona geht, aber das Probleme am Stausee Kelbra ist geblieben.+++ AfD-Politiker am 28.05.2020 vor Ort.
Vor der Corona-Krise aber auch danach bleiben die Probleme um den Stausee Kelbra als Teil einer übertriebenen Umweltpolitik, ohne Augenmaß und wirtschaftliche Vernunft erhalten. Ich erinnere an den Shutdown, als im März der Landtag die Tätigkeit der Ausschüsse aussetzte. Und davon betroffen war der für den 18. März geplante Lagebericht der Landesregierung zum Stausee Kelbra.
Die AfD will das verschobene Thema neu auf die Agenda setzen. Deshalb waren Lydia Funke, Robert Farle, Andreas Gehlmann und Dr. Schäffer am 28. Mai 2020 vor Ort und verschafften sich einen Überblick über das Stauregime an und um den Kelbraer Stausee.
+++Ursache der Probleme ist die Einmischung der Landespolitik.+++
Geschäftsauftrag der Talsperrenbetriebes ist die Regulierung des Hochwassers, verur-sacht durch Helme und Unstrut. Fischerei und Ornitologen konnten über viele Jahre und Jahrzehnte damit verträglich leben. Bis die Landespolitik die Hand darüber legte und das Gebiet in das europäische NATURA 2000-Projekt integrierte. Nach jahrzehnte-langer Verschleppung – begonnen bei der ehemaligen Umweltministerin Angela Merkel – war der Druck aus Brüssel inzwischen so angewachsen, dass die Umweltministerin Prof. Dr. Dalbert im Oktober 2017 innerhalb von wenigen Monaten auch dieses Gebiet zu einem Habitat für Tiere und Pflanzen erklärte. Und hier liegt die Ursache für das Problem: Der Kelbraer Stausee ist ein Hochwasserrückhaltebecken und kein Habitat.
+++AfD hat frühzeitig auf Öko-Sozialismus reagiert.+++
Als AfD haben wir frühzeitig auf diesen Öko-Sozialismus reagiert und bereits 2018 erreicht, dass der Lagebericht der Landesregierung über Natura 2000 vor dem Ausschuss für Umwelt und Energie öffentlich gemacht werden musste.
Ab 01.01.2020 wurde die Natura 2000 – Landesverordnung „scharf gestellt“ und die Probleme der verfehlten Umweltpolitik schwemmten an die Oberfläche. Die AfD-Fraktion hat daraufhin erneut den Antrag auf Selbstbefassung für einen Bericht der Landesregierung an den Ausschuss für Umwelt und Energie gestellt und zwar am 22.01.2020.
Kurze Zeit später folgte dann der AfD-Antrag über einen Lagebericht der Landesregierung am 18. März 2020 mit Zugang der Öffentlichkeit, der durch den Shutdown abgesetzt worden ist.
+++Lagebericht der Landesregierung am 01. Juli 2020 in Kelbra.+++
Der neue Anlauf über den Lagebericht der Landesregierung soll nach ersten Informationen der Landesregierung am 01. Juli 2020, um 10.00 Uhr in Kelbra stattfinden. Wir wollen mehr Transparenz über die Entscheidungsstrukturen der Grüne-Umweltministerin herstellen und eine Umweltpolitik mit Augenmaß erreichen und fordern folgende Themen ein:
– gesetzliche Regelungen über die Wasserführung im Stausee Kelbra sowie zur Wasserführung in Helme und Thyra– Entscheidungskompetenzen der zuständigen Landesbehörden für den Stausee und Schutzgebiete
– Wertigkeit und Priorität des jeweiligen Wasserzustandes des Stausees im Jahresverlauf.
Ich werde über meine social-media-Profile einladen und berichten.
Andreas Gehlmann, MdL, Sprecher Energiepolitik
https://www.msh-online.de/news/news_lang.php?ArtNr=275840
https://www.talsperren-lsa.de/tsb/talsperren/gebietsstaubereich-sued.php