+++Kommentar zum Wählerauftrag von Mandatsträgern.+++

Vertrauen zu erhalten ist ein hoher moralischer Wert. Auch Politiker sind davon betroffen, aber in besonderer Weise, denn die Wähler erwarten für das Vertrauen auch eine gewissenhafte Arbeit. Rechte und Pflichten ergeben sich aus diesem Wählerauftrag und bestimmen das Handeln der Mandatsträger.

Bruch mit den Altparteien, Einzelintresse steht vor  Wählerinteresse.

Für die AfD ist der Umgang mit diesem Vertrauen besonders wichtig, weil sie angetreten ist, mit dem eingeschliffenen Verhalten von Politikern in Altparteien zu brechen, Karriereinteresse vor Wählerinteresse zu stellen. Deshalb hat sich die Fraktion im Kreistag Mansfeld-Südharz am 24.04.20 entschieden, Jens Lange aus der Kreistagsfraktion auszuschließen.

Wer Wähler und Partei schadet muss mit Sanktionen rechnen.

Wer seine Aufgaben als Kreistagsmitglied nur unzureichend erfüllt, an Ausschusssitzungen im Jugendhilfeausschuss und im Schul-, Sport- und Kulturausschuss überhaupt nicht teilnimmt, fügt Wähler und Partei Schaden zu und muss mit Sanktionen rechnen. Unterstützende Aussprachen haben nicht die gewünschte Änderung in der Ausübung des Mandates gebracht, so dass der Ausschluss unumgänglich wurde. Der Beschluss erfolgte einstimmig auf der Grundlage des Paragrafen 6 Abs. 2 der Geschäftsordnung der Kreistagsfraktion.

Mandat muss zurückgegeben werden.

Die AfD ist angetreten, um sich für den Bürger einzusetzen. Ein Mandat ist direkt an den Wählerauftrag gekoppelt und gehört der Partei. Deshalb erwartet die Kreistagsfraktion von Jens Lange die Rückgabe des Mandats. Auch hier wird sich zeigen, wie mit dem Wählervertrauen als hoher moralischer Wert umgegangen wird.

Hans-Joachim Klanert

AfD-Fraktionsvorsitzender im Kreistag Mansfeld-Südharz

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