+++Keniakoalition weist die Selbstbefassung im Wirtschaftsausschuss zurück.+++

Als Landtagsabgeordneter darf man über Gefühle sprechen, denn kurzzeitig dachte ich im falschen Film zu sitzen. Die Selbstbefassung war am 21.03.2019 geplant und das Ergebnis gleicht dem bekannten „Hornberger Schießen“. Der Ausschuss für „Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung“ gab bei Anwesenheit des zuständigen Wirtschaftsministers Prof. Dr. Willigmann (SPD) bekannt, dass der Industriepark Mitteldeutschland vor einem anderen Ausschuss behandelt werden solle.

+++Eine Show wird inszeniert. Kenia-Koalition verleugnet Industriepark.+++

Ich dachte, hier wird etwas inszeniert, der Industriepark soll totgeschwiegen werden, denn der AfD-Antrag wurde bereits im Dezember 2018 vom Ausschuss für „Landesentwicklung und Verkehr“ mit der gleichen Begründung bearbeitet. Ich meine, hier wird eine Show inszeniert, das Projekt Industriepark soll für die Öffentlichkeit totgeschwiegen werden.

+++Das Projekt versprach für die CDU Hoffnungen und Wählerstimmen.+++

Das Prestigeobjekt Industriepark Mitteldeutschland steht im 11. Jahr seiner Existenz und sollte vor den Toren von Sangerhausen entstehen. Bis heute hat sich Nichts getan. Die Ursachen sind hausgemacht, denn von dem ehemals CDU-dominierten Kreistag und Stadtrat Sangerhausen sind erhebliche Planungsfehler ausgegangen. Demgegenüber lag der Nutzen an einer politischen Vermarktung bei der CDU. Gleich mehrere CDU-Politiker traten vor den Wahlen mit den Versprechen auf, den Industriepark vorantreiben zu können. Das Projekt versprach Hoffnungen, Wählerstimmen und Posten.

Die AfD wird den Finger weiter in die offene Wunde Industriepark Mitteldeutschland legen und dem politisch motivierten Verdrängen die Suche nach Transparenz und Verantwortung entgegenstellen.

Andreas Gehlmann, MdL K