+++ Dieter Stein attackiert Björn Höcke – Wir lassen uns nicht spalten! +++

Kürzlich attackierte Dieter Stein in seiner Zeitung „Junge Freiheit“ den Vorsitzenden der AfD Thüringen sowie der AfD-Fraktion im Landtag Thüringens Björn Höcke. Dies geschah auf Grundlage unlauterer Unterstellungen, die Herr Stein Herrn Höcke in dessen Buch „Nie zweimal in denselben weiterlesen…

+++ Urteil: Verfassungsschutz darf AfD nicht als Prüffall bezeichnen +++

Das Verwaltungsgericht Köln hat dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) untersagt, die AfD weiter öffentlich als „Prüffall“ zu bezeichnen. In der Mitteilung heißt es, maßgeblich für die Entscheidung sei, dass das Bundesverfassungsschutzgesetz für die Mitteilung, eine Partei werde als „Prüffall“ bearbeitet, weiterlesen…

+++ Sachpolitik statt Ideologie – Umfrage zeigt die wichtigsten landespolitischen Themen +++

Im Zeitraum vom 19.09. bis 28.09.2018 ließ die AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt eine Befragung von 1.031 Personen durchführen. Hierbei lag das Hauptaugenmerk auf der Identifizierung und Auswertung der wichtigsten landespolitischen Themen. So äußerten sich 42 Prozent der Befragten, dass weiterlesen…

+++ Rettung Nord-LB – nicht mit uns! +++

Heute berichte ich Ihnen von einem neuen Skandal aus dem Landtag. Der Finanzminister Sachsen-Anhalts möchte 200 Mio. Euro für die Rettung der Norddeutschen Landesbank (Nord LB) am Landeshaushalt vorbei zur Verfügung stellen. Dabei ist Sachsen-Anhalt eines der ärmsten Bundesländer. Als weiterlesen…

+++ Euro ohne Bargeld? – Austritt jetzt! +++

Die Konjunktur der Wirtschaft erlebt derzeit eine Flaute. Dadurch sind nicht nur Arbeitsplätze in Gefahr. Auf Grund der katastrophalen Finanzmarktpolitik der Europäischen Zentralbank (EZB) liegt der Leitzins des Euro derzeit bei null Prozent. Um einer Rezession der Wirtschaft entgegenzuwirken, müßte weiterlesen…

+++ Das „Gutachten“ des Verfassungsschutzes auf dem Prüfstand +++

Nach der Deklarierung der Alternative für Deutschland (AfD) als sogenannten, und neu erfundenen, „Prüffall“ durch das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) ist inzwischen schon wieder einiges passiert. Grund, sich damit auseinanderzusetzen. Das Gutachten, welches die Begründung hierfür darlegen und untermauern soll, weiterlesen…

+++ Der Kohlekompromiß – Planwirtschaft gegen den Standort Deutschland! +++

Der Kohlekompromiß ist ein Triumph planwirtschaftlicher Überlegungen über marktwirtschaftliche Prinzipien und ein weiterer Sargnagel für den Industriestandort Deutschland! Die Reduktion des CO2-Ausstoßes in Deutschland hat keinen meßbaren Einfluß positiver Art auf das Weltklima. Durch den Kohlekompromiß wird die CO2-Produktion lediglich weiterlesen…

+++ Der Vertrag von Aachen – Macron und Merkel vor dem Aus? +++

Die Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Höhepunkt ihrer Macht längst überschritten. Dafür spricht die Entkoppelung des Parteivorsitzes vom Staatsamt als strategisch kluger Schachzug auf der einen Seite. Auf der anderen Seite wird dies deutlich durch die zunehmende Kritik in der weiterlesen…

+++ Beitragsfreiheit statt Zwangsabgabe – Rundfunkgebühren abschaffen +++

Sie gelten als die undurchsichtigsten und ungerechtfertigtsten Zwangsabgaben Deutschlands, die Rundfunkgebühren. Aktuell liegt der Rundfunkbeitrag bei 17,50 Euro pro Monat. Diesen Betrag sind deutsche Haushalte verpflichtet, an den Beitragsservice von ARD, ZDF und Deutschlandradio zu entrichten. Dabei ist es vollkommen weiterlesen…

+++ „Prüffall“ AfD – Verfassungsschutz statt Argumente +++

Dieses Jahr stehen mehrere Wahlen ins Haus. In Brandenburg, Thüringen und Sachsen sind Landtagswahlen, das Europaparlament wird gewählt und ebenso die Kreistage und Gemeinderäte in Sachsen-Anhalt. Für all diese Wahlen werden laut Prognosen starke Zugewinne für die AfD erwartet. Wie weiterlesen…