+++Montagsspaziergänger Halle, Sangerhausen, Eisleben am 14.02.22.+++

+++Montagsspaziergänger halten sich weiterhin. Hunderttausend waren im ganzen Land auf den Straßen. In Halle waren es über Viertausend.+++

Heute berichten wir über Halle, Sangerhausen und Eisleben. Der Corona-Protest hält nach wie vor an. Schwerpunkte sind Ostsachsen und Thüringen, aber auch in Halle gingen über Viertausend auf die Straße. Wie lange können die regionalen Politiker der etablierten Parteien noch wegschauen?

+++Protest in Ostsachsen, Thüringen und Sachsen-Anhalt.+++

Zittau, Löbau, Kamenz, Bischofswerda und Radeberg sind fünf Städte mit etwa 20.000 Einwohnern, also mit Sangerhausen, Eisleben und Nordhausen vergleichbar. In all diesen Städten waren zwischen 600 und 1000 Leute unterwegs, in Sangerhausen und Eisleben über Vierhundert. Dazu kommen noch die zentralen Proteste in größeren Städten. In Bautzen waren 5.000 Demonstranten unterwegs, in Halle – nach Einschätzung von Teilnehmern – über 4.000.

Auch in Sachsen-Anhalt waren die Leute unterwegs: In der 15.000-Einwohner-Stadt Bitterfeld sind rund 1.000 Menschen auf der Straße, in Halle 4.000, in Wittenberg 1900, in Bitterfeld, Naumburg und weiteren Städten an die 1.000. Teilnehmer sprechen von deutlich höheren Teilnehmerzahlen. In Thüringen sind nach Polizeiangaben landesweit 23.000 Teilnehmer auf der Straße.

+++In einer Demokratie ist die Straße der Marktplatz der Meinungsfreiheit.+++

In Ostsachsen zeigen sich Landräte und Bürgermeister auf den Demos wie in Bautzen. Hier kündigte der Vize-Landrat an, die Vorgaben der Bundespolitik nicht umzusetzen. Wie bekannt wurde, hat sich Brandenburgs Ex-SPD-Innenminister Karl-Heinz Schröter auf Corona-Demo in seiner Heimatstadt Hohen Neuendorf bei Berlin teilgenommen.

In der Kommunalpolitik kann man den Druck der Straße nicht länger ignorieren. Wie lange können die regionalen Politiker wie der Landrat, der Sangerhäuser Oberbürgermeister und weitere noch wegschauen? Oder verfolgen sie eine andere Strategie?

+++Die Demonstranten sind nicht rechts, nicht radikal, nicht braun, sondern wie Du und ich.+++

Mit propagandistischen Tricks – im neudeutsch kann das auch mit Framing beschrieben werden – versuchen Politiker und mediale Ableger, die Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen als extremistisch und rechtsextrem hinzustellen.

Das ZDF diskriminiert Corona-Kritiker als „rechten Blinddarm“, ein Redakteur bei der Salzgitter-Zeitung vergleicht sie mit „eiternden Pickeln“, selbst der neugewählte Bundespräsident Steinmeier nennt sie „sogenannte Spaziergänger“, die, wenn sie „von einer ‚Corona-Dikatur‘ schwurbeln“ nur „Verachtung für staatliche Institutionen“ zeigen.

Das muss regionale Kommunalpolitiker nahezu herausfordern. Der Landrat von Mansfeld-Südharz schiebt den Einwohnerantrag gegen die Corona-Politik der AfD zu, obwohl die Initiatoren parteiunabhängig sind. Der Kampf gegen rechts vom Sangerhäuser Oberbürgermeister wird weiter angeheizt und erst kürzlich wird die Kritik „Mobbing wegen Corona“ in der Kreisverwaltung der AfD unterstellt, obwohl der Verursacher ein FDP-Bundestagsabgeordneter aus dem Landkreis ist.

Und diese Abneigung wird von den meisten Meinungsmachern in den Medien, auch in den regionalen Medien geteilt. In keiner der täglichen Ausgabe der Mitteldeutschen Zeitung hat man sich mit den Motiven der Spaziergänger beschäftigt. Weder der Landrat, noch die Ober- und Bürgermeister haben bislang das öffentliche Gespräch mit den Spaziergängern gesucht. Man spricht über sie, aber nicht mit ihnen. Deshalb gehen die Leute weiter auf die Straße, dem Marktplatz der Meinungsbildung in der Demokratie.

+++

Am 5. März wird die AfD ein starkes Zeichen setzen. „Gesund ohne Zwang“ ist ein Aktionstag gegen Impfzwang und Spaltung in vielen deutschen Städten. Stoppen wir gemeinsam den Angriff auf unsere Grundrechte und Selbstbestimmung.

Nico Steinhoff
Kreisfeld

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert