Die AfD-Fraktion im Deutschen Bundestag hat die Besetzung der Ausschüsse abgeschlossen. Robert Farle ist als Direktkandidat des Wahlkreises 74 in vier Ausschüssen vertreten und zwar als
- Mitglied im Petitionsausschuss, Arbeitskreis 2
- Stellv. Mitglied im Finanzausschuss, Arbeitskreis 7
- Stellv. Mitglied im Wirtschafts- und Energieausschuss, Arbeitskreis 9
- Stellv. Mitglied im Gesundheitsausschuss, Arbeitskreis 14.
Die Mitgliedschaft in den Ausschüssen bildet die Problemfelder in Mansfeld-Südharz und den Saalelandkreis ab, denn Finanzen und Wirtschaft sind Schlüsselfelder der Landkreisentwicklung. Robert Farle bringt dafür sehr gute Vorausetzungen als Rechtsanwalt, Steuerberater und langjähriger Parlamentarischer Geschäftsführer im Landtag von Sachsen-Anhalt mit und will beiden Landkreisen eine Stimme in den Ausschüssen des Deutschen Bundestag geben.
Mitglied im Petitionsausschuss
Die Mitglieder geben als Berichterstatter einen Antrag ab, wie mit einer Petition weiter verfahren wird. Mögliche Optionen sind, die Petition an die Bundesregierung, ein Bundesministerium, das Europäischen Parlament bzw. an eine Landesvolksvertretung zu überweisen, den Fraktionen zur Kenntnis zu geben, einen zuständigen Regierungsvertreter zur weiteren Beratung zu laden oder das Petitionsverfahren abzuschließen.
Stellv. Mitglied im Finanzausschuss
Der Bundestagsausschuss für Finanzen ist vor allem bei den Themen Finanzmarktregulierung und in der Steuerpolitik federführend. Weitere Aufgabenbereiche sind die Erarbeitung eigener politischer Initiativen. Darunter fallen beispielsweise die Rückbesinnung auf die soziale Marktwirtschaft nach Ludwig Erhard, eine wesentliche Vereinfachung des deutschen Steuersystems und eine Reduzierung der Abgabenquote, damit der arbeitenden Bevölkerung wieder mehr vom selbst verdienten Gehalt zur Verfügung steht. Der Arbeitskreis Finanzen setzt sich nachdrücklich für eine Verschlankung der Bürokratie und das Ende der Nullzinspolitik ein, die zu einer Enteignung der deutschen Sparer geführt hat.
Stellv. Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft- und Energie
Der Arbeitskreis Wirtschaft und Energie verfolgt eine innovationsorientierte Wirtschaft. Nur über den Erhalt und Ausbau unseres technologischen Vorsprungs kann Deutschland die weltweit führende Position auf vielen Gebieten erhalten.Der Ausschuss wehrt sich gegen die Gängelung aus Brüssel. Sie hemmt unsere Wirtschaft und gefährdet unsere nationalen Erfolgsmodelle durch Überregulierung.Ein besonderes Anliegen ist dabei die Förderung des Handwerks, dessen Tradition und Qualität wieder ins Bewusstsein der Politik gebracht werden muss.Der Ausschuss steht für eine Energiepolitik des gesunden Menschenverstands.
Stellv. Mitglied im Ausschuss für Gesundheit
Der Arbeitskreis Gesundheit befasst sich mit den Strukturen des deutschen Gesundheitswesens und steht für ein sozialorientiertes Gesundheitswesen, das Solidarität mit Eigenverantwortung verbindet und eine flächendeckende medizinische Versorgung auf hohem Niveau für alle Bevölkerungsschichten sicherstellt.
Kontakte
Telefon 030 227 75568
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Martin Thunert
1. Stellvertreter Kreisvorsitzender MSH