An einem Tag werden zwei Entwicklungen sichtbar: Der Bundestag hat am Freitag, den 10.12.21 eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet und am Abend des gleichen Tages findet eine Protestkundgebung gegen die allgemeine Impfpflicht in Sangerhausen statt. Doch alles der Reihe nach.
+++Ampelregierung beschließt entgegen allen Wahlversprechen Verschärfung des Infektionsschutzgesetzes.+++
Die Ampel-Regierung hat im Bundestag eine Änderung des Infektionsschutzgesetzes eingebracht. Darin enthalten ist die Impfflicht für medizinisches Personal und Beschäftigte in Pflegeheimen. Den Ländern wird eingeräumt, einen allgemeinen Lock-down zu verhängen. Von 736 Abgeordneten stimmten dafür 569 dafür, 79 dagegen, 38 Enthaltungen und 50 Abgeordnete gaben ihre Stimme nicht ab.
Was ist das Wort von Merkel, Spahn, Scholz, Lindner und Vertreter der CDU wert, wenn sie vollmundig vor der Wahl versprechen, dass es keine Impflicht geben werde. Und wer das behauptet hat, wurde als Verschwörungstheoretiker hingestellt. Nach der Wahl wird die Impflicht durchgepeitscht. Das Volks wird sich das merken.
Die AfD und auch ich als Abgeordneter des Deutschen Bundestages stimmten geschlossen G E G E N diese Impfpflicht. Beide Bundestagsabgeordnete aus Mansfeld-Südharz Katrin Budde (SPD) und Ingo Bodtke (FDP) haben gegen den Willen vieler Betroffener für F Ü R die Gesetzesvorlage gestimmt.
Nachzulesen, hier:
https://www.bundestag.de/parlament/plenum/abstimmung/abstimmung/?id=759
+++Bürgerliche Mitte erhebt seine Stimme.+++
Am Freitag, den 10.12.21 um 18.00 Uhr Tag fand in Sangerhausen eine Kundgebung gegen die allgemeine Impflicht statt. Sehr gut besucht und mit 500 Teilnehmern hat die bürgerlichen Mitte aus Sangerhausen ihre Stimme erhoben: es gibt keinen breiten Konsens in Sachsen Impfpflicht. Dort traf ich Leute, wie Du und ich, Kollegen aus dem Sportverein, den Nachbarn und Arbeitskollegen, alles normale Bürgerinnen und Bürger aus Sangerhausen, Eisleben, Hettstedt, Helbra, Seeburg und den Dörfern.
Die Leute trafen sich, obwohl der Druck auf Impfunwillige in den letzten Wochen gestiegen ist und noch steigen wird. Beschimpfungen, Stigmatisierungen, Ausgrenzung werden mit gewaltiger medialer Kraft in die Öffentlichkeit hineingetragen. Im ZDF werden Ungeimpfte als „Blinddarm“ bezeichnet, den die Gesellschaft im Grunde nicht braucht. Der 81 Jahre alte Gauck machte mit einem Aussetzer auf sich aufmerksam und sprach über die Ungeimpften von einer „hinreichenden Zahl von Bekloppten“.
Eine Zusammenstellung der Beleidigungen aus Politik und Medien finden Sie hier:
https://www.tichyseinblick.de/daili-es-sentials/eine-chronologie-der-beleidigungen/
+++Es geht nicht um das Wohl der Menschen, es geht um Macht.+++
Den Regierenden geht es längst nicht mehr um das Wohl unserer Gesundheit. Es geht ihnen um ihre Macht. Wenn der zukünftige Bundeskanzler Olaf Scholz sagt, für ihn gebe es keine roten Linien mehr, überschreitet die Politik endgültig ihre Kompetenzen.
Der Souverän, das ist nicht der Bundestag, nicht der auf Linie gebrachte Ethikrat, das sind nicht die Virologen, Journalisten und Pharmakonzerne – und schon gar nicht ein Verfassungsrichter, der mit der Kanzlerin gern mal zu Mittag isst.
Der Souverän ist das Volk. Das sind Wir – das sind die Leute der Kundgebung am 10.12.21!Wir Bürger verlangen das Ende des Corona-Irrsinns und fordern die Diskriminierung ungeimpfter Menschen zu beenden.
Deshalb unterstütze ich als Bundestagsmitglied und als AfD-Kreisverbandsvorsitzender den Bürgerprotest und rufe alle Mitglieder in Mansfeld-Südharz auf an weiteren Kundgebungen teilzunehmen.
Für Freiheit und Demokratie statt Impflicht und Corona-Irrsinn.
Ihr Robert Farle