Liebe Facebook-User, Freunde und Sympathisanten
mit einigen Abstand zu den Landtagswahlen am 6. Juni melde ich mich und möchte mich zuallererst bei meinen Wählerinnen und Wählern bedanken. Mit 26,9 % haben 7.217 Wähler mit ihrer Stimme das Programm der AfD und meine Person auf den 2. Platz gewählt. Damit liegt Mansfeld-Südharz und Sangerhausen weit über dem Landesdurchschnitt von 20,8 %. Das macht mich stolz und gibt zugleich Zuversicht über weitere politische Entwicklungen.
+++Große Mehrheit für bürgerliches Lager.+++
Zwei Erkenntnisse kann ich für mich aus den Landtagswahlen ziehen:
1. Das bürgerliche Lager hat 64,4 % der Stimmen auf sich vereinigt, linksgrün nur 25,7 %. Das ist eine deutliche Absage an eine Rot-dunkelrot-grüne-Politik. Dennoch werden sie mitregieren. Das Dilemma liegt auf der Hand: Egal, was die Menschen wählen, sie bekommen immer Links-grüne-Politik. Die Ausgrenzung der AfD ist die Garantie für eine Regierungsbeteiligung.
2. Die AfD ist nicht untergegangen, wie seit 2016 regelmäßig von „Spezialisten“ und „Experten“ vorausgesagt wurde. Nicht einmal Haseloff war in der Lage, die Probleme im Land kleinzumachen, die die AfD groß gemacht haben. Die AfD ist als Bürgerpartei angekommen und kann auf einen stabilen Wählerstamm setzen.
+++SPD als „Blutspender“ der CDU.+++
Über das Wahlergebnis wird viel spekuliert, angefangen von Manipulation, Briefwahl und mediales Framing, wie die INSA-Umfrage. Vergessen darf man dabei nicht, die Führungsrolle der SPD, die in einem angeblichen Kampf gegen rechts bis zur Selbstaufgabe ihre „Blutspenderrolle“ für die CDU durchgesetzt hat. Es gleicht schon einem suizidalen Verhalten, wenn der eigenen Kandidatin 3,2 % der Wählerstimmen geopfert werden, nur um den Kampf gegen rechts anführen zu können. Die SPD hat Erfahrungen in dieser Rolle, denn mit dem Gründungsparteitag der SED am 21. April 1946 gab die SPD ihre Existenz auf und verschwand als „Blutspender“ in der neu gegründeten SED. Eine Ähnlichkeit liegt auf der Hand.
+++Der OBER-BÜRGER-MEISTER und sein schwieriger Umgang mit der Neutralitätspflicht+++
In der Neuzeit profiliert sich im ideologischen Klassenkampf Sven Strauß aus Sangerhausen. Der Oberbürgermeister ist nicht nur ein stadtbekannter Anti-AfDler, sondern übt sich neuerdings auch in seiner eigenen Art der Vermischung zwischen Person und Amt. Dass er über sein Personenprofil bei Facebook amtliche Angaben verbreitet und damit einen glaubhaften, behördlichen Eindruck erweckt, nennt man umgangssprachlich „Schleichwerbung“, soll aber an dieser Stelle übersehen werden.
Was nicht übersehen werden kann, ist, dass er als OBER-BÜRGER-MEISTER seine Neutralitätspflicht missachte und somit die Chancengleichheit der Partei verletzt. Um die Landtagswahlen war es die Aktion „GEGEN RECHTS“ und um die Landratswahlen MSH ist es der Aufruf
„Erteilen sie am Sonntag Hass, Hetze und Populismus eine Abfuhr.
Bitte gehen Sie zur Wahl und wählen Sie diesmal André Schröder.“
Wer den ideologischen Klassenkampf neu entfacht, seine Neutralitätspflicht missachtet und die Chancengleichheit der Partei verletzt, gehört nicht nur zu den „kalten Kriegern“ der Nachkriegszeit, sondern vor allem in die Asservatenkammer der Geschichte.
+++Bundestagswahl im Herbst ist die nächste Schicksalswahl unter Pandemiebedingungen.+++
Die amerikanische Präsidentschaftswahl zwischen Biden und Trump wurden zur Schicksalswahl hochstilisiert. Bekanntlich holte Joe Biden nach Schließung der Wahllokale in fast allen Bundesstaaten, in denen Trump vorn lag, enorm auf. Die Auszählung der Briefwähler wurde als Argument herangezogen.
Die Landtagswahlen in Sachsen-Anhalt brachten der CDU einen unerwarteten Wahlsieg, so viel wie nie zu vor. Die Briefwähler sollen das entschieden haben. Vorangegangen war eine „Front gegen rechts“, die Ähnlichkeiten mit der NATIONALEN FRONT aus der SED-Zeit aufweist.
Die Mitteldeutsche Zeitung vom 15. Juni titelt auf der Sangerhäuser Seite die Landratswahl MSH am 20. Juni zwischen Kayser (AfD) und Schröder (CDU) als „Richtungsentscheidung“. Eine NATIONALE FRONT sei gebildet und ein unbekannter Mitarbeiter an der Uni Halle kann das sogar bestätigen. Mediales Framing vom Feinsten.
Die Wochen bis zur Bundestagswahl am 26. September werden wohl zu den spannendsten Wochen gehören, denn die derzeitige Bundesregierung kann jetzt im Verlauf dieses Wahlkampfes ohne Rücksicht auf den Bundestag eine Gefahrenlage erklären und Einschränkungen bei der Bundestagswahl erwirken. Der Anteil von Briefwählern wird wohl steigen.
+++Die politische Auseinandersetzung wird härter.+++
Wahlen wurden zu „Schicksalswahlen gegen rechts“ hochstilisiert und haben dementsprechende Ergebnisse dank der Briefwähler gebracht. Das Rätzel ist noch ungeklärt, aber es besteht die Möglichkeit, dass hier wesentlich besser manipuliert werden kann.
Der politische Kampf wird zunehmend härter, der Einsatz von Mittel der Verbotspolitik immer unverhältnismäßiger. Die Polizeiprügelei in Sangerhausen auf einen spazierenden 70-Jährigen am 24. Mai 2021 soll in Erinnerung gebracht werden. Deutschland steht vor keinen Rechtsruck. Regierungspolitik und Medien werden am Ende dafür alles getan haben.
Liebe Facebook-Leser, Freund, Sympathisanten und politische Wettbewerber, die wichtigste Botschaft ist:
„Meine politische Heimat bleibt die AfD.
Meine zuhause ist Sangerhausen/Mansfeld-Südharz.“
Ihr Andreas Gehlmann
Mitglied Kreistag MSH
Fraktionsvorsitzender Stadtrat Sangerhausen