+++Mitteldeutsche Zeitung trifft realistische Einschätzung.+++
Die Mitteldeutsche Zeitung war nie ein Freund der AfD, aber der Kommentar über den Industriepark Mitteldeutschland „Es zieht sich weiter hin“ vom 08/09 August 2020 trifft doch eine sehr realistische Einschätzung. Der Beitrag liegt leider hinter einer Bezahlschranke und deshalb möchte ich etwas ausführlicher zitieren.
Die Journalistin Beate Lindner kommt unter dem Titel „Hoffnung ist mausetot“ zu einer bemerkungswerten Einschätzung:
„In Wahrheit ist die Hoffnung auf einen Industriepark bei Sangerhausen längst mausetot.“
Ich zitiere weiter:
„Es wird in Sangerhausen für die heute lebenden Generationen keinen Industriepark, wie er angekündigt war, geben.“
Da war auch ich zunächst erschrocken über den Realitätsgehalt der Feststellung und die Klarheit der Sprache. Solch ein Kommentar hat der Leser lange nicht vernommen und der Journalistin gebührt Mut und Anerkennung zu dieser Einsicht und auch zu den erklärenden Ursachen. Dass es Jahre bis zu dieser Einsicht gedauert hat, kann ich nachvollziehen, aber dass meine Pressemitteilungen zu dem Thema Industriepark Mitteldeutschland (IPM) bestenfalls gelesen, aber nicht öffentlich gemacht worden sind, bleibt eine offene Frage an die Redaktion.
+++AfD will aufklären und weiteren Schaden abwenden.+++
Bereits ab November 2017 habe ich über Pressemitteilung auf die verfahrene Projektentwicklung aufmerksam gemacht und im Februar 2019 folgte der AfD-Antrag auf Selbstbefassung der Landesregierung mit dem IPM über deren Ergebnisse ich berichtet habe. Eine Kleine Anfrage vom März 2019 an den Oberbürgermeister soll das abrunden. Die AfD-Fraktionen im Kreistag Mansfeld-Südharz und im Stadtrat Sangerhausen kamen zu der politischen Empfehlung, das Projekt IPM nicht weiter zu verfolgen und nach alternativen Industriestandorten Ausschau zu halten. Deshalb haben wir als Sangerhäuser AfD-Fraktion auch den Antrag auf eine nochmalige Machbarkeitsstudie und Potenzialanalyse mit frühestmöglicher Vorlage im Frühjahr 2022 abgelehnt.
+++Minister für Wirtschaft fühlt sich nicht verantwortlich.+++
Auf Antrag der AfD-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt kam es am 21. März 2020) zu einer Selbstbefassung der Landesregierung (offizielle Bezeichnung für einen Lagebericht). Aus den Berichten der Landesregierung wurde deutlich, dass sich das Ministerium für Wirtschaft nicht als „Treiber“ des Projektes mit „übergeordneter strategischer Bedeutung“ verantwortlich fühlt. Man ging deutlich auf Distanz und verwies lediglich auf Unterstützung. Der Minister Prof. Dr. Armin Willingmann empfahl für eine weitere Projektgestaltung, das solle der zuständige Fachausschuss erledigen. Der Leser muss wissen, dass jener Fachausschuss für Landesentwicklung und Verkehr auf den AfD-Selbstbefassungsantrag geantwortet hat, dass er nicht zuständig sei. Auch der Selbstbefassungsantrag im Wirtschaftsausschuss wurde mit dem Hinweis nicht zuständig zu sein abgelehnt. Verantwortung zu übernehmen sieht anders aus.
Das Wirtschaftsministerium zog sich aus der Verantwortung zurück und der IPM bleibt in den Verwaltungsstrukturen der Landesregierung festgehangen. Für das Zustandekommen früherer Planungen sei das Ministerium für Landesentwicklung und Verkehr zuständig, für Fragen der Hamsterpopulation und zu Umsiedlungsmaßnahmen sei das Ministerium für Umwelt, Landwirtschaft und Energie zu befragen. Zu guter Letzt könne Aussagen zu zukünftigen Planungen (Machtbarkeitsanalyse) nur das Ministerium für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitalisierung treffen. Ergänzend möchte ich hinzufügen, dass sich die Altparteien bei der Selbstbefassung ebenfalls zurückgezogen haben. Verantwortung zu übernehmen sieht anders aus.
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Die Journalistin Beate Lindner fand in ihrem Kommentar die abschließenden Worte:
„Schade ist, dass den Menschen in der Region immer noch vorgegaukelt wird, dass es etwas werden könnte.“
Als AfD haben wir seit 2017 auf den festgefahrenen IPM aufmerksam gemacht und ein reales Bild über seinen Zustand gegeben. Als starke politische Kraft im Kreistag und Stadtrat Sangerhausen haben und werden wir den Menschen nichts vorgaukeln.
Es wäre nur gut und richtig, würde das die Mitteldeutsche Zeitung beachten.
Andreas Gehlmann, MdL