+++ CDU-Mansfeld Südharz – Parteiaustritte sind nur die Spitze des Eisberges! +++

Pressemitteilung AfD-Kreisverband vom 04.06.2018

In den letzten Tagen häuften sich die Nachrichten über Austritte aus der CDU. Die Bürgermeisterin Katrin Treppschuh aus Berga und mit ihr zwei weitere Gemeinderatsmitglieder und der erst vor wenigen Tagen ausgetretene Ratschef Andreas Schmidt aus der Einheitsgemeinde Südharz stehen stellvertretend für die Spitze des Eisberges.

Der Zerfallsprozess ist seit Jahren zu beobachten und lässt sich nicht mehr unter den Tisch kehren. Die CDU verliert den Rückhalt unter den Vorzeige-Führungskräften in den Gemeinden, die Bürgermeister Ralf Rettig (Südharz), Ernst Hofmann (Kelbra), die Bürgermeisterin Monika Rauhut (Wippra) und der Ratsvorsitzende Christian Hussel (Allstedt) sind der Austrittswelle vorausgegangen.

Das sind nicht nur Einzelbeispiele, sondern Ausdruck einer tiefen Entfremdung von der Merkel-Politik. Es sind nicht nur die Folgen des demografischen Wandels, von denen sich die Kommunen allein gelassen fühlen, sondern auch Schulschließungen, defekte Brücken und Straßen, der Rückzug aus dem ländlichen Raum, die seit Jahren anhaltende Unterfinanzierung der Gemeinden usw. die das Fass zum überlaufen bringen. Anstatt strukturschwachen Regionen wie Mansfeld-Südharz dringend notwendige Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen, verpulvert die Große Koalition in Berlin seit vielen Jahren das Geld. Da ist der Molloch EU mit Nettozahlungen von 14 Mrd € jährlich, drei Rettungspakete für Griechenland mit 113 Mrd € und die Kosten der illegalen Massenzuwanderung mit mehr als 40 Mrd € jährlich.

Die Kluft zwischen der Bundespolitik und den CDU-Führungskräften in den Gemeinden und Städten ist so groß, dass die Parteiideologen dagegen steuern müssen. Generalsekretärin Kramp-Karrenbauer eröffnet den Kampf gegen den Antisemitismus und teilt heftige Schläge gegen die AfD aus. Ministerpräsident Reiner Haselhoff (CDU) bläst in das gleiche Horn, obwohl eine Judenfeindlichkeit in keinem der Stadträte, Kreistage und dem Landtag ein Thema ist. Die Kenia-Koalition in Sachsen-Anhalt schlägt wild um sich und veröffentlicht eine Auftragsumfrage, wonach die CDU und SPD besonders gut und die AfD schlecht abschneiden. Diese Kampagnen sind reine Ablenkungsmanöver und sollen von den eigenen Missständen ablenken.

Die AfD wird ihren Weg als Volkspartei unbeirrt weiter gehen und sich auf die Kommunalwahl zu den Ortschafts- und Stadträten und Kreistagen im Mai 2019 vorbereiten.

Robert Farle
Kreisvorsitzender Mansfeld-Südharz

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.